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Rauchen erlaubt in Bayerns Zelten |
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In bayerischen Bier-, Wein- und Festzelten darf ab sofort nun doch wieder geraucht werden - vorläufig! Die Staatsregierung und die CSU-Landtagsfraktion sind sich einig, dass das strengste deutsche Rauchverbot in Zelten für das Jahr 2008 nun doch erst einmal nicht gilt. Ab 1. Januar 2009 dann aber doch wieder. Für alle anderen Gastronomiebetriebe bleibt alles beim Alten - also absolutes Rauchverbot in öffentlich zugänglichen Betrieben. Nur in Raucherclubs und geschlossenen Gesellschaften darf weiterhin gequalmt werden.
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Wirklich leicht zu verstehen ist es nicht, was sich die CSU in Bayern da leistet. Erst führt sie das strengste Rauchverbot Deutschlands ein, das für reguläre Gaststätten keinerlei Ausnahmen zulässt. Dann wird das Verbot in Bierzelten plötzlich gekippt, aber nur für dieses Jahr. Alles klar?
Als Begründung für das seltsame Hin und Her werden offiziell Probleme der Festwirte des Münchner Oktoberfests angeführt, denen es unmöglich erscheint, die zur Durchsetzung des Rauchverbots notwendigen Vorkehrungen und Veränderungen bis zum Herbst umzusetzen. Um Benachteiligungen anderer Festwirte zu vermeiden, soll es aber keine Sonderregelung für die Wies'n geben. Deshalb wird das Rauchverbot für alle Bier-, Wein- und Festzelte in Bayern ausgesetzt. Formal geschieht dies durch ein Ergänzungsgesetz zum betreffenden Gesundheitsschutzgesetz, das bis zum Sommer verabschiedet sein soll und rückwirkend zum 12. März in Kraft tritt. Ab Januar kommenden Jahres gelten dann aber alle Regelungen des ursprünglichen Gesetzes wieder unverändert.
Die Opposition verhöhnt die Inkonsequenz der CSU als "Geeiere", und viele Kritiker bemängeln, dass die hektische Änderung nur ein plumpes taktisches Manöver für die Landtagswahlen im Herbst sei. Dies wird von der CSU freilich bestritten. Der Bayerische Hotel- und Gaststättenverband indes kritisiert die einseitige Aussetzung des Rauchverbots nur in Festzelten als Wettbewerbsverzerrung, und die Nichtraucherinitiative Pro Rauchfrei ruft zu einem Boykott der CSU bei der Landtagswahl auf.
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